>>> Artikel aus der Westfälischen Rundschau 13.03.2008 / Umbau Bahnhofstrasse >>>

Maßnahme fehlt auf der Prioritätenliste

Umgestaltung der Bahnhofstraße : Arnsberg kümmert sich um

Plakatierte Bäume in der Bahnhofstrasse

13.03.2008 / LOKALAUSGABE / HAGEN

Die Bezirksregierung nimmt bürgerschaftliches Engagement ernst. Nachdem in Arnsberg
der Beschwerdebrief einer Hagenerin auf den Tisch geflattert war, hat RP Helmut Diegel
noch für diese Woche Gesprächsbedarf mit dem Oberbürgermeister angemeldet.

„Der Regierungspräsident hat Bedenken, was die Maßnahme Bahnhofstraße betrifft”,
bestätigt OB Peter Demnitz auf Anfrage und hofft, diese ausräumen zu können.
Demnitz hält die Entscheidung der Bezirksvertretung Mitte, für 640 000 Euro die
Stellplätze und Gehweg neu zu pflastern und 33 alte Bäume durch 17 junge
zu ersetzen, für eine „bezirkliche Angelegenheit”. Die Hagenerin hatte in dem Brief
an die Arnsberger Finanzaufsicht ihren Eindruck geäußert, dass der Ausbau unrechtmäßig
an der Prioritätenliste vorbeigeschleust würden. 250 000 Euro für die „Neuordnung” kommen
aus „vorhandenen Haushaltsmitteln” der Straßenunterhaltung. Aber weder die Maßnahme
selbst, noch die angeblich „vorhandenen” Haushaltsmittel fänden sich auf der entworfenen
Prioritätenliste. Das versucht Kämmerer Christoph Gerbersmann zu entkräften: Da der
Sanierungsbedarf in der Bahnhofstraße im Vordergrund stehe, handele es sich nicht um
eine investive Maßnahme. „Deshalb muss die Bahnhofstraße nicht auf die Prioritätenliste.”

An diesen Punkt knüpfen auch Vertreter der Grünen mit Fragen an. Sie wundern sich außerdem
darüber, dass zur Finanzierung Anliegebeiträge in Höhe von 180 000 Euro erhoben werden
sollen. „Ist das bei reinen Unterhaltungsmaßnahmen überhaupt möglich?”, formuliert es
Grünen-Geschäftsführer Hubertus Wolzenburg. Im Beitragsrecht nicht firm genug für eine
spontane Antwort darauf, fühlte sich gestern Kämmerer Gebersmann. Um diese Frage
kümmert sich nun das Rechtsamt, wie Gerbersmann noch ermitteln konnte. Wie dann die
Gesamtrechnung ohne die 180 000 Euro aufgeht? Noch eine Frage zur Bahnhofstraße ...

Von Anja Wetter (vielen Dank an die Westfälische Rundschau)

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Kommentar von Volker Goebel :

- Gut das Herr RP Diegel und Herr OB Demnitz sich treffen.

- Es geht um 550 Meter Bahnhofstraße - Der Weg in die Innenstadt

- Herr Diegel bitte lassen Sie die Bahnhofstr. kein Politikum werden

- Baut einfach das Beste was überhaupt möglich ist. Dann ist alles wieder gut.

- 20 Jahre sind genug - mir haben schon 7 Jahre gereicht.

- es ist das einzige Thema in dem ich regelmäßig weinen muss

- Zeigt doch etwas von der Würde, dem Fleiß, den Ideen die den Westfalen ausmachen.

- Ich empfehle Ihnen die Allee Bahnhofstrasse Zeichnungen 2,3,4,5,6

- Wer keine Zeichnung hat spekuliert, bitte druckt die öffentliche Zeichnung